Bülach und fünf andere Gemeinden wollen den Kanton neu organisieren
von Mark Eberli
Im Zürcher Unterländer / ZU-Online von Daniela Schenker am 8.10.2021
Behördeninitiative im Kantonsrat
Das Unterland ist vorne dabei, wenn es um eine neue, dezentrale Organisation des Kantons Zürich geht. Sechs Gemeinden reichen dem Kantonsrat einen Vorschlag ein.
«Fit für die Zukunft»
Hinter der Initiative, die am Freitag dem Kantonsrat eingereicht wird, stehen die Gemeinden Bülach, Dietlikon, Embrach, Freienstein-Teufen, Opfikon und Wallisellen. Das Ziel der Gebietsreform ist, die Zusammenarbeit der Gemeinden in den Regionen zu vereinfachen. Die Gemeinden sollen ihre Aufgaben weiterhin autonom wahrnehmen können, aber wo notwendig und sinnvoll gemeinsam in einem Verbund der Gemeinden ihrer Region. Oder wie es Peter Spörri, Gemeindepräsident von Wallisellen, an der Medienorientierung der Arbeitsgruppe ausdrückte: «Wir wollen die Gemeinden fit halten für die Zukunft.» Die Diskussion im Rahmen des Projekts «Gemeinden 2030» habe gezeigt, dass zahlreiche Gemeinden die aktuellen gemeindeübergreifenden Strukturen als nicht mehr zeitgemäss erachten. «Die Bezirkseinteilung ist über 200-jährig. Seither hat sich die Bevölkerung versechsfacht, und vieles hat sich grundlegend verändert», sagte Spörri. Die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene werde durch die bestehenden Strukturen erschwert.
Bülachs Stadtpräsident Mark Eberli zeigte auf, wie sich die Arbeitsgruppe die neue, zeitgemässe Organisation des Kantons vorstellt. Neu gäbe es die zehn Bezirke Zürich, Unterland, Glattal, Oberland, Limmattal-Furttal, Pfannenstiel, Winterthur und Umgebung, Weinland, Knonaueramt und Zimmerberg. Die Bezirke wären deckungsgleich mit den Planungsregionen. Sie würden wie bis anhin die vom Kanton übertragenen Aufgaben erfüllen. «Zusätzlich können sich die Gemeinden einer Planungsregion dafür entscheiden, kommunale Aufgaben gemeinsam zu erfüllen», sagte Eberli. Das könne etwa die Planung der Pflegebetten, die Organisation der Spitex oder die Standortförderung sein. Ob und wie sich die Gemeinden dabei organisieren, wolle man den einzelnen Regionen überlassen, so Eberli.
Rückmeldungen eingeflossen
Bereits 2020 hatte die Arbeitsgruppe einen ersten Vorschlag, «Regionen und funktionale Räume im Kanton Zürich». Dieser sah lediglich acht Regionen vor. Die Rückmeldungen der Gemeinden fielen unterschiedlich aus. 78 Gemeinden (das entspricht 56 Prozent) erkannten einen Reformbedarf, 61 Gemeinden (44 Prozent) nicht. «Je städtischer und je Agglo, desto mehr begrüsste man die Reform», sagte die Embracher Gemeinderätin Rebekka Bernhardsgrütter. Der grösste Widerstand kam aus dem Weinland, das Teil der Region Winterthur geworden wäre, und aus dem Knonaueramt, wo man sich gar nicht vorstellen konnte, mit dem Limmattal zu einer Region vermählt zu werden. Weinland und Knonaueramt sind beim nun vorliegenden Vorschlag wieder eigenständige Bezirke.
Sonderfall Furttal
Die Arbeitsgruppe reicht dem Kantonsrat die Initiative mit zwei Varianten ein. Diese unterscheiden sich einzig in der Einordnung des Furttals. In einer Variante würde dieses zum Bezirk Unterland, in der anderen zum Bezirk Limmattal gehören. «Das Furttal ist zwar ein funktionaler Raum, aber in unseren Augen zu wenig gross, um eine Planungsregion zu sein», sagte Eberli.
«Mit der Aufteilung, wie wir sie jetzt präsentieren, haben wir keine Vernehmlassung mehr gemacht», so Eberli: «Wir sind der Meinung, dass sie eine gute Grundlage für die weiteren Schritte ist.» Am Freitag wird die anregende Initiative dem Kantonsrat eingereicht. «Wenn sie dort unterstützt wird, kann der politische Prozess beginnen und die Diskussion für die räumliche Struktur des Kantons auf der zuständigen Ebene stattfinden.» Es werde ein langer Weg: «Aber wir sind überzeugt, dass es nach 200 Jahren legitim ist, diese Veränderung anzustossen.»
Gleiche Themen im gleichen Raum
Finanzielle Aspekte würden bei der Initiative nicht im Zentrum stehen, betonte Eberli. «Die Arbeit im Kanton muss ja weiterhin gemacht werden.» Der wahre Treiber seien das Denken und Arbeiten im gleichen Raum. «Heute sind Planungsregionen, Wahlkreise und Bezirke unterschiedlich. Das macht es auch für die Bevölkerung schwierig», ergänzte Spörri. Für die Embracher Gemeinderätin Rebekka Bernhardsgrütter besteht der Mehrwert vor allem darin, dass man sich zu verschiedenen Themen immer im gleichen Kreis austauschen könnte, im Gegensatz zu heute, wo die Überzeugungsarbeit oft in drei verschiedenen Gremien geleistet werden müsse.